In zahlreichen Branchen müssen Betriebe und Einrichtungen in diesen Wochen Informationen mit personenbezogenen Daten der Kunden und Gäste sammeln. Beim Umgang mit den Daten mahnt der Landesdatenschutzbeauftragte zu Transparenz.

In den vergangenen Tagen sind zahlreiche Organisationen und Betriebe in Rheinland-Pfalz mit einer neuartigen Schadsoftware vergleichbar der Schadsoftware Emotet infiziert worden.

Am Mittwoch, 27. Mai 2020, tritt die Achte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO) in Kraft. Der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann weist auf die richtige Verwendung von Personen-Listen hin.

Zwei Jahre nach Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung sieht der Landesdatenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann ein „wachsendes Bewusstsein für den Datenschutz“. „Nach der intensiven Debatte vor zwei Jahren erfolgt die Umsetzung mittlerweile zunehmend routiniert und in den allermeisten Fällen rechtskonform. Das Bewusstsein für den Datenschutz durchdringt immer mehr Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft. Es ist viel passiert, aber es bleibt noch viel zu tun. Unsere Aufgabe ist es, hier Triebfeder und zugleich Kontrollinstanz zu sein“.

In Zeiten dynamischer Neuerungen und Umbrüche sind grundlegende Zielsetzungen, Leitlinien und Konzepte von besonderer Bedeutung. Sie vermitteln Transparenz und Nachvollziehbarkeit des eigenen Handelns. Diese Maximen, die auch bei der Umstrukturierung von Unternehmen und Verwaltungen im Rahmen der Umsetzung der Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung eine maßgebliche Rolle spielten, sind auch für den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) wegweisende Grundsätze.

Angriffe auf die IT-Systeme von Krankenhäusern und andere Einrichtungen, wie Universitäten und Stadtverwaltungen haben die Risiken von Cyberattacken auf Strukturen des Gesundheitswesens deutlich vor Augen geführt. Dies gilt auch in der gegenwärtigen Phase der Corona-Pandemie, wie ein Vorfall in Tschechien zeigt, bei dem erneut ein Krankenhaus durch...

Angesichts der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus werden derzeit an vielen Stellen Tracking-Lösungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie diskutiert. Der Bundesgesetzgeber hat zwar aufgrund der Bedenken der Datenschutzbeauftragten und des Justizministeriums zunächst davon Abstand genommen, für die Verwendung von Mobilfunk-Standortdaten für Zwecke...

Da die Schulen im Land bis zum 17. April 2020 geschlossen sind, fragen viele Schulen beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit nach, mit welchen datenschutzkonformen Instrumenten sowohl schulisches Miteinander als auch Lerninhalte transportiert werden können.

Hierzu hat das Pädagogische Landesinstitut eine Zusammenst...

Im Zusammenhang mit den allgemeinen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) Vorkehrungen zur Einschränkung sozialer Kontakte und zur Reduzierung des Infektionsrisikos getroffen. 

Dadurch kann es in der Behörde des LfDI zu Einschränkungen bei...

Die Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, stellen klar, dass sich der Schutz personenbezogener Daten und Maßnahmen zur Bekämpfung der Infektion nicht entgegenstehen und veröffentlichen Informationen für Arbeitgeber und Dienstherren zum Umgang mit dem Datenschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

Aufgrund der gegenwärtigen...