Projekt "Praxistest" zur Umsetzung der Vorgaben der DS-GVO in niedergelassenen Heilberufspraxen
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Datenschutz spielt besonders im Bereich der Heilberufe, d.h. in der medizinischen Behandlung von Patienten und im Umgang mit deren Gesundheitsdaten, eine zentrale Rolle. Denn in nahezu keinem anderen Berufssektor werden derart viele besonders sensible Daten Tausender Menschen jeden Tag verarbeitet. Dabei auftretende Fehler bergen per se besondere Risiken für die davon betroffenen Personen. Um dem deshalb gebotenen Schutz der Patientendaten angemessen gerecht werden zu können, sollten die Angehörigen der Heilberufe die geltenden Rechtsvorgaben kennen und beachten. Mit dem Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) am 25.Mai 2018 traten an Stelle des bisherigen nationalen Datenschutzrechts nun unmittelbar europäische Rechtsvorgaben, deren Kenntnis insbesondere im Zusammenhang mit der Verarbeitung von Patientendaten unerlässlich ist.
Dies stellt die Praxisinhaber vor diverse Herausforderungen. Die Datenschutz-Grundverordnung regelt europaweit das Datenschutzrecht verbindlich und unmittelbar. Nationale Regelungen bleiben nur dann anwendbar, wenn sie im Einklang mit der Grundverordnung sind. Aus diesem Grund wurden bereits etliche Fachgesetze an die Vorgaben der DS-GVO angepasst. Neben der DS-GVO sind für Heilberufler u.a. das 2018 neugefasste Bundesdatenschutzgesetz und weitere bereichsspezifische Regelungen wie z.B. das Sozialgesetzbuch, Landeskrankenhausgesetze und das Berufsrecht maßgeblich.
Über das Thema und die bevorstehenden Rechtsänderungen wurden die rheinland-pfälzischen Heilberufspraxen im Laufe des vergangenen Jahres 2018 durch verschiedene Aktivitäten der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RP), dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) und den betroffenen Heilberufskammern vorbereitet. Hierzu gehörten u.a. wiederkehrende Textbeiträge in den verschiedenen Kommunikationskanälen der Heilberufskammern (z.B. im rheinland-pfälzischen Ärzteblatt) und der KV RP, in denen einzelne Aspekte des künftigen Datenschutzrechts aufbereitet wurden und weiterführende Links zusätzliche Informationsmöglichkeiten eröffneten. Außerdem wurde eine landesweite Veranstaltungsreihe zur DS-GVO und den daraus resultierenden Konsequenzen für den Praxisalltag angeboten. Dadurch sollte die Aufmerksamkeit der Praxisinhaber und deren Mitarbeiter auf den Datenschutz geweckt werden. Zudem sollten sie dabei unterstützt werden, den seit Mai 2018 geltenden Rechtsrahmen in ihrem Tätigkeitsbereich entsprechend umzusetzen.
Da die Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben, insbesondere die Erfüllung der mit dem Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verbundenen zusätzlichen Pflichten, im Alltag der rheinland-pfälzischen Arzt- und Psychotherapiepraxen immer wieder zu praktischen Problemen und Handlungsunsicherheiten führt, haben sich die Kooperationspartner der Initiative "Mit Sicherheit gut behandelt" Anfang 2019 dafür entschieden, zusammen mit zwei Pilotpraxen beispielhafte Musterlösungen im Sinne einer "Best Practice" zu erarbeiten, die sowohl den datenschutzrechtlichen Anforderungen gerecht werden als auch mit einem angemessenen Aufwand und nachvollziehbar umgesetzt werden können. Ziel ist es, den Praxisinhaberinnen und Praxisinhabern mit derartigen unmittelbar von den Berufsangehörigen erstellten und im Praxisalltag erprobten Lösungsansätzen die Gewährleistung des Datenschutzes noch weiter zu erleichtern.
Das Projekt startet im März 2019 mit einer Analyse des Umsetzungsstands der DS-GVO in den beteiligten Pilotpraxen. Im Laufe des Jahres 2019 soll das Projekt durch Bereitstellung praxistauglicher Musterlösungen für einzelne datenschutzrechtliche Anforderungen abgeschlossen werden. Es ist beabsichtigt, je nach Projektstand auch über bislang erzielte Zwischenergebnisse zu unterrichten. Bei Fragen zu dem Projekt oder inhaltlichen Anregungen stehen die Kooperationspartner ihren Mitgliedern gerne zur Verfügung.
Schließlich werden den Praxisverantwortlichen weiterführende Texte zur DS-GVO einschließlich Arbeitshilfen und Checklisten auf der Webseite der o.g. Initiative (www.mit-sicherheit-gut-behandelt.de) sowie den Homepages der Kooperationspartner bereitgestellt.