Schnelles Internet ist wichtig für nahezu alle Bereiche des täglichen Lebens. Quer durch alle gesellschaftlichen Bereiche werden internetbasierte Dienste genutzt. Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur mit mobilem Internet ist daher Grundvoraussetzung für die Teilnahme am modernen Leben, eine nachhaltige Entwicklung und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes.
Der Digital-Dialog der Landesregierung verfolgt das Ziel, eine Digitalstrategie „Rheinland-Pfalz digital“ zu entwickeln.Die Landesregierung hält hierzu unter https://www.digital.rlp.de/ ein entsprechendes Internetangebot bereit.
Der Datenschutz und Informationsfreiheit und Transparenz können wesentliche Beiträge auf dem Weg zu diesem Ziel leisten.
Wirtschaft und Verwaltung in Rheinland Pfalz sollen die Chancen der Digitalisierung nutzen, ohne ihre Risiken aus den Augen zu verlieren. Der LfDI verfolgt dabei einen konstruktiven Ansatz, in dem konstruktive Lösungen für rechtliche und praktische Probleme gesucht werden. Dies betrifft den Datenschutz, aber auch die Datensicherheit, die ein zentrales Element der übergreifenden IT-Sicherheit ist. Im Kern geht es darum, den Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und der Persönlichkeitsrechte effektiv zu gewährleisten und in einen schonenden und angemessenen Ausgleich mit anderen Rechtspositionen zu bringen, die im Prozess der Digitalisierung eine Rolle spielen.
Zum Dialogpapier hat der Landesbeauftragte daher Stellungnahme abgegeben, die nachfolgend abrufbar ist: