Kommunalprojekt
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In der Zeit von Herbst 2016 bis Frühsommer 2017 hat der LfDI Rheinland-Pfalz gemeinsam mit kommunalten Verwaltungen nach Möglichkeiten gesucht, strukturelle Verbesserungen bei der Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit in den Kommunen herauszuarbeiten. Repräsentativ für die Vielfalt der Verwaltungsformen waren folgende Verwaltungen am Projekt beteiligt:
- für die Landkreise: die Kreisverwaltung Bad Kreuznach
- für die kreisfreien Städte: die Stadtverwaltung Trier
- für die großen kreisangehörigen Städte: die Stadtverwaltung Neuwied
- für die Verbandsgemeinden: die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern
Im Rahmen des Projektes wurden u.a. Best-Practice-Empfehlungen erarbeitet, die den Verwaltungen Wege aufzeigen, um ihre Aufgaben effektiv und zugleich datenschutzgerecht zu erfüllen. Eine wichtige Rolle spielen dabei die kommunalen Datenschutzbeauftragten. In dem Projekt wurde daher gemeinsam mit den beteiligten Kommunen wohl zum ersten Mal in Deutschland ein Vorschlag zur Stellenbemessung und Stellenbewertung kommunaler Datenschutzbeauftragter erarbeitet.